Das Langstrecken-Luftverteidigungssystem Arrow-3 soll ballistische Raketen außerhalb der Erdatmosphäre abfangen.
Berichten zufolge hat das deutsche Parlament einer Vorauszahlung für den Erwerb des hochmodernen israelischen Luftverteidigungssystems Arrow-3 im Wert von fast vier Milliarden Euro (4,3 Milliarden US-Dollar) zugestimmt.
Das Langstreckenraketensystem Arrow-3 soll ballistische Raketen über der Erdatmosphäre zerstören und soll stark genug sein, um Deutschlands Nachbarn in der Europäischen Union abzuschirmen.
Der Haushaltsausschuss im deutschen Unterhaus habe am Mittwoch grünes Licht für eine erste Zahlung von 560 Millionen Euro (607 Millionen US-Dollar) gegeben, teilten Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Mitglieder und Quellen des Haushaltsausschusses mit.
Die Ankündigung markiert einen großen Umschwung für Deutschland, nachdem es jahrelang zu wenig in seine Streitkräfte investiert hatte.
Die Finanzierung des Kaufs des Arrow-3-Systems erfolgt aus einem bahnbrechenden Fonds in Höhe von 100 Milliarden Euro (108 Milliarden US-Dollar), den der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholes angekündigt hat, um die Sicherheit des Landes nach der russischen Invasion in der Ukraine zu erhöhen.
Laut den für das Parlament vorbereiteten Beschaffungsunterlagen des Finanzministeriums will Berlin bis Ende des Jahres eine Regierungsvereinbarung mit Israel über den Kauf des Arrow-3-Systems erzielen. Sollte der Deal jedoch scheitern, könnte Deutschland einen Teil oder den gesamten Vorschuss verlieren, heißt es in den Dokumenten, da die anfängliche Finanzierung zur Deckung der Kosten für Israel verwendet würde.
Wenn der Deal wie geplant verläuft, rechnet Berlin mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung bis Ende 2023 und der Auslieferung des Arrow-3-Systems im letzten Quartal 2025. Mit der ersten Zahlung soll die Produktion und Fertigung in Israel aufgebaut werden. .
Scholz sagte am Mittwoch auf einer Regierungspressekonferenz, dass es sich bei der Investition um „ein großes Projekt handelt, das nicht nur Deutschland betrifft“.
Auf die Frage, ob seiner Meinung nach bei der Zahlung der ersten Zahlung ein Risiko bestehe, sagte Scholz, dass die Dinge „langsam voranschreiten und wir hoffen, dass alles genehmigt wird“.
Laut einem Bericht des Tagesspiegels hat der Bundesrechnungshof davor gewarnt, Mittel freizugeben, bevor die ersten Bauarbeiten für das System in Deutschland abgeschlossen sind.
Nach den unerbittlichen Raketenangriffen Russlands auf die Ukraine hat sich Deutschland an die Spitze der Bemühungen zur Stärkung der Luftverteidigung der NATO in Europa gesetzt.
Mehr als ein Dutzend europäische Länder haben sich bisher der sogenannten European Sky Shield Initiative angeschlossen.
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